Vollkreuzung Buchberger Straße: Senatsantwort unbefriedigend

Die unendliche Geschichte. Im Wohngebiet Frankfurter Allee Süd denkt man dabei nicht zuerst an den bekannten Roman von Michael Ende, sondern v.a. an den erhofften Ausbau der Kreuzung Frakfurter Allee/Buchberger Straße zur Vollkreuzung. So ließen sich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: die bessere Anbindung der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet rund um die Buchberger Straße einerseits und die Entlastung des Wohngebietes von lautem Durchgangsverkehr andererseits.

DIE LINKE. Lichtenberg und auch ich persönlich unterstützen die Anwohnerinnen und Anwohner in ihrem Engagement. Im Sommer wurde bekannt, dass die Senatsverwaltung für Wirtschaft endlich die erforderlichen Mittel bewilligt hat. Allerdings erging bis heute kein offizieller Bewilligungsbescheid an das Bezirksamt und hinsichtlich eines möglichen Baubeginns wurde erst das Jahr 2013 in Aussicht gestellt. Wir LINKE haben im Abgeordnetenhaus nach dem aktuellen Stand der Bewilligung und der Möglichkeit des Vorzuges der Baumaßnahmen (nach erfolgter Ausschreibung natürlich) nachgefragt. Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage ist äußerst unbefriedigend.

Noch immer liegt kein Bewilligungsbescheid vor. Angeblich mussten von Seiten des Bezirksamtes Unterlagen nachgereicht werden, die jetzt erst anhand der Positivliste überrüft werden können. Deshalb haben wir jetzt eine weitere Kleine Anfrage beim Senat eingereicht um die Ungereimtheiten aufzuklären. Nach unseren Informationen hat das Bezirksamt seine Hausaufgaben gemacht. Mir ist unbegreiflich warum es weder der Senatsverwaltung für Wirtschaft noch der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung möglich ist das Bewilligungsverfahren zu beschleunigen. Immerhin wurde der ursprüngliche Antrag bereits im Jahr 2005 gestellt. Ich bezweifle, dass dies die übliche Verfahrensdauer bei anderen GRW-Maßnahmen in Berlin ist.

DIE LINKE und ich werden uns aber nicht nur auf die verwaltungstechnischen und parlamentarischen Druckmöglichkeiten beschränken. Wir unterstützen auch weiterhin die Aktivitäten der Bürgerinitiative. Offensichtlich braucht es diesen Druck, damit diese unendliche Geschichte doch noch Chance auf einen versöhnlichen Abschluss hat. (S. Sch.)

Ämterpatronage in Lichtenberg?

Der Fraktion DIE LINKE liegen Informationen vor nach denen der für Personal zuständige Bezirksbürgermeister, Herr Andreas Geisel (SPD) in den unmittelbaren Bereichen des Bürgermeisters und der Bezirksstadträte eine Reihe von personellen Neu- und Umbesetzungen vorgenommen hat.

Diese Entscheidungen sind nicht nur in der Belegschaft des Bezirksamtes höchst umstritten. Es wird befürchtet, dass Stellen nach Parteibuch und nicht nach Qualifikation besetzt wurden.

Vor diesem Hintergrund fordert die Fraktion DIE LINKE Aufklärung. „Natürlich hat jeder der Stadträte das Recht auf eine persönliche Auswahl bei Stellenbesetzungen der persönlichen Referenten.“ so Michael Grunst, Sprecher für Haushalt und Personal der Fraktion DIE LINKE in der BVV-Lichtenberg, Mitglied des Hauptausschusses und Einreicher der Kleinen Anfrage.

„Es darf jedoch nicht dazu führen, dass der Anschein von Parteibuch-Mentalität bei Besetzungsverfahren von führungsnahen Positionen entsteht. Auswahlverfahren müssen hinreichend durchgeführt werden. Als alleiniges Stellenbesetzungskriterium akzeptiert die Fraktion DIE LINKE: Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung. Zu klären ist auch, wie erstmalig im Bezirksamt Lichtenberg umgesetzte Außeneinstellungen bei persönlichen Referenten der Bezirksstadträte gegenfinanziert werden sollen. Angesichts des zu erwartenden Personalabbaus in der Lichtenberger Verwaltung hält die Fraktion DIE LINKE diese Außeneinstellungen für zweifelhaft.

DIE LINKE sieht dringenden Aufklärungsbedarf, inwieweit hier sach- und ordnungsgemäße Verfahren bei der Neubesetzung von Referentenstellen der Bezirksstadträte angewandt worden sind. Gleiches gilt für die Leitung der Lichtenberger Pressestelle des Bezirksamts Lichtenberg. Hier bestehen Zweifel, ob mit der gebotenen rechtlichen Sorgfalt diese Stelle neu besetzt wurde.“

Ansagen

Ob Berl 8-10, Ahrenshooper Straße 5, Gensinger Straße 60  oder die KULTschule Sewanstraße 43. Das sind einige der angesagten Adressen künftiger KITA- Standorte, die mit Hilfe der Lichtenberger LINKEN dem Nachwendeabriß entzogen blieben und erneuter Nutzung für Kinderbetreuung zugeführt werden können.  Zu den seit 2006 bereitgestellten 500 Kita-Plätzen im Bezirk kamen allein  in diesem Jahr noch einmal 423. Gemeinsam mit ihrem Kollegen Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien Dr. Andreas Prüfer stellte Christina Emmrich als stellvertretende  Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin für Jugend und Gesundheit am 14. Dezember der Presse (Foto) ihre Pläne vor. Neben den 25 angesagten Adressen, die in bezirklicher Verantwortung realisierbar sind ,  werden  Anforderungen an Senat und Kita-Trägereinrichtungengestellt. Damit in Zukunft Kita-Plätze für 80 Prozent aller null- bis unter sechsjährigen Kinder bereit stehen können, sind noch einmal mehr als tausend Kita–Plätze und bis 100 neue qualifizierte Erzieher  notwendig. (J.P.) http://www.die-linke-berlin.de/bvv_fraktion/

Lichtenberg: Quo Vadis Gemeinschaftsschule?

Wie geht es weiter mit den Gemeinschaftsschulen in Berlin? Werden auch weiterhin jährlich zwei bis drei neue Projekte starten? Welche Unterstützung erhalten die bestehenden Gmeinschaftsschulen vom Senat und den Bezirken? Diese Fragen beschäftigen viele Eltern, Lehrer und Schüler. Die Koalitionsverneinbarung von SPD und CDU widmet der Gemeinschaftsschule nur wenige Sätze. Immerhin sollen die bestehenden Gemeinschaftsschulen erhalten bleiben. Außerdem soll es grundsätzlich die Möglichkeit geben sich auch weiterhin für die Pilotphase bewerben zu können. Soweit so gut. Die vergangenen Jahre haben aber gezeigt, dass warme Worte allein – zumal in der Bildungspolitik – niemanden mehr hinter dem Ofen hervorlocken. Schulen werden sich nur auf den Weg machen, wenn die pädagogischen und finanziellen Rahmenbedingungen stimmen. Während die Gemeinschaftsschulen unter Rot-Rot mit Investitionsmitteln, Fortbildungsbudgets, einer wissenschaftlichen Begleitung und einer gewissen Ausstattungsverbesserung rechnen konnten, findet sich im aktuellen Koalitionsvertrag keine belastbare Finanzierungsaussage. Und auch in der Zählgemeinschaftsvereinbarung von SPD, CDU und Grünen in Lichtenberg gibt es nichts konkreteres als Absichtsbekundungen.

DIE LINKE bleibt bei der Unterstützung der bestehenden und möglicherweise neu hinzukommenden Gemeinschaftsschulen am Ball. Deshalb haben wir in der BVV zwei Kleine Anfragen an die SPD-Bildungsstadträtin gestellt. Als erstes möchten wir wissen, welche Mittel der 1. Gemeinschaftsschule Lichtenberg für Investitionen zur Verfügung stehen und wie das Bezirksamt die Schule in der Zukunft zu unterstützen gedenkt. Schließlich fragen wir danach, was das Bezirksamt in den vergangenen fünf Jahren konkret mit welchem Erfolg unternommen hat um auch im Altbezirk Lichtenberg eine Gemeinschaftsschule zu etablieren und mit welchen konkreten Maßnahmen dieses Ziel jetzt vorangetrieben werden soll.

Wir sind gespannt und hoffen auf eine ausführliche Beantwortung durch das Bezirksamt. (S. Sch.)

Rechtzeitig zum 150. Geburtstag Karl Legiens (1861-1929) wiederhergestellt werden konnte die entwendete Grabtafel des großen deutschen Gewerkschaftsführers  in der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde. „ Auf der Stahltafel, wiedererstand Karl Legiens Schriftzug 1: 1 “, teilt  Prof. Jürgen Hofmann,  Initiator und Vorstandsmitglied des „Förderkreises  Erinnerungsstätte der deutschen Arbeiterbewegung Berlin-Friedrichsfelde e.V.“ mit. „ Dankenswerterweise hat der DGB - Vorstand die Finanzierung  übernommen.“ Am 1. Dezember  ehrten neben dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer  auch Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, Karl Legien und dessen Weggefährtin Emma Ihrer  (1857-1911)

Steinhaus lädt wieder ein

Seit 1. Dezember kann Johannes Falk, der Leiter des Caritas Kinder-und Jugendzentrums Schulze-Boysen-Straße 10 in die sanierte Jugendfreizeiteinrichtung Steinhaus einladen. „Den Kindern und Jugendlichen im Stadtteil Frankfurter Allee Süd steht nun ein wesentlich schöneres und funktionaleres Gebäude als bisher zur Verfügung“, so  Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, Christina Emmrich (Die Linke). Unter Verantwortung der Linken im Bezirksamt ist das inzwischen 80 –jährige charmante Haus  seit 2008 komplett vom Dachstuhl über Dachdeckung, Heizungsanlage, Fenster und Außentüren bis hin zur Fassade saniert worden. Insgesamt wurden 319.000 Euro eingesetzt. 230.000 Euro stammen aus Fördermitteln des Programms Zukunftsinitiative Stadtteil, Teilprogramm Stadtumbau Ost der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und 89.000 Euro aus bezirklichen Bauunterhaltungsmitteln. (J.P)

Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Vorgestern habe ich diese anonyme Postkarte an meine Privatadresse geschickt bekommen. Sie besteht aus Zeitungskopien und Ausschnitten die fast ausnahmslos von “tödlichen Kugeln”, “Totschlags in zwei Fällen”, “Sig Saur Pistolen” und “Tödlicher Streit” handeln. Offenbar haben auch andere Genossinnen und Genossen derartige Postkarten erhalten, obgleich die Ausschnitte dort z.B. von Papst Johannes Paul I handelten.

Ich werde die Angelegenheit heute der Polizei melden. Möglicherweise handelt es sich dabei nur um einen Spinner, der es auf Politiker der LINKEN abgesehen hat. Ich kann aber auch einen möglicherweise rechtsextremen Hintergrund nciht ausschließen. In meinem Lichtenberger Wahlkreis, in dem ich mich auch im Wahlkampf persönlich sehr stark antifaschistisch engagiert habe, wohnen einige braune Faschichten. Meine Frau und ich wurden schon des öfteren fotografiert und auch videographiert.

Eines ist in jedem Fall klar: Wir LINKE lassen uns nicht einschüchtern – von niemanden. Wir werden auch weiterhin konsequent gegen jede Form von Rechtsextremismus, Faschismus und Rassimus vorgehen! (S.Sch.)

Sie sind die Garanten dafür, dass auch künftig nicht durch die Blume gesprochen wird, weder innerhalb noch außerhalb des neuen Lichtenberger Bezirksamtes: Christina Emmrich und Dr. Andreas Prüfer. Informieren Sie sich weiter über die gestrige 2. Tagung der BVV unter http://www.die-linke-lichtenberg.de/bvv_fraktion/

Am 29.September konstituierte  sich die Fraktion DIE LINKE für die VII. Wahlperiode  der BVV Lichtenberg von Berlin. Ihr gehören 11 Frauen und 9 Männer an (s. 18. September 2011 auf dieser Seite).

Der bisherige Fraktionsvorstand  wurde als  amtierender  Fraktionsvorstand  beauftragt , zeitweilig die weiteren Geschäfte zu  übernehmen.

Unmittelbar nach der Konstituierung  stellten sich Mitglieder der Fraktion im Rathaus dem Fotografen. (J.P.)

Bezirksstadtrat Michael Raeßler- Wolff  sprayt in der Herzbergstraße/Ecke Weißenseer Weg den Namen "Tube" an die Außenmauer des soeben eröffneten gleichnamigen Jugendklubs.  Er entstand im ehemaligen Fußgängertunnel unter dem Weißenseer Weg  und ersetzt den bisherigen BBC (Berhard-Bästlein-Club). Damit findet die in der auslaufenden Wahlperiode von der LINKEN. erfolgreich  gestaltete Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen an Freie Träger ihren  baulichen Abschluß. Der Klub bietet zehn- bis 19-jährigen Jugendlichen auf 340 Quadratmetern Raum für Freizeitaktivitäten. Die Nutzerinnen und Nutzer werden das Erbe des antifaschistischen Widerstandskämpfers Bernhard Bästlein würdigen. Am gleichen Tag wurde der Roederplatzes wiederbenannt. Der Name Roederplatz geht zurück auf Hermann Franz Leo Roeder (geb. 17.10.1856, gest. 09.10.1941) - von 1892 an Gemeindevorsteher, ab 1901 Gemeindevertreter und von 1907 bis 1914 Stadtverordneter von Lichtenberg.Weiter Informationen unter: http://www.die-linke-lichtenberg.de/bvv_fraktion/ (C.Z/J.P.)

Am 8. September 2011 wurde  vor der Grundschule am Roederplatz, Bernhard-Bästlein-Straße 22, 10367 Berlin ein Gedenkort für die mutigen Lichtenbergerinnen Ida Jauch, Emma Harndt und Maria Schönebeck und für den Rundfunk- und Fernsehunterhalter Hans Rosenthal eingeweiht. Die drei couragierten Frauen versteckten in der ehemaligen Kleingartenkolonie »Dreieinigkeit«, die sich hier bis 1960 befand, Hans Rosenthal von 1943 bis zur Befreiung durch die Rote Armee. Auf dem Foto von links nach rechts: Lala Süsskind - Vorstandsvorsitzende, Jüdische Gemeinde zu Berlin,  Katrin Framke - Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste, Traudl Rosenthal - Witwe von Hans Rosenthal, Gert Rosenthal - Sohn von Hans Rosenthal, Christina Emmrich- Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg. (D.F.)

Nach 14 monatiger Bauzeit wurde am 7. September 2011 das „Haus der 2 Türen“ in der Gensinger Straße 56a in Friedrichsfelde –Nord  eröffnet. Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (DIE LINKE.) und Staatssekretärin Hella Dunger-Löper (SPD) durchschnitten um 17.13 Uhr das rote Band.

Das von der Lichtenberger LINKEN. initiierte Projekt  ist mit 1.210.000 € aus dem Programm Stadtumbau Ost und aus Ressourcen des Bezirksamtes Lichtenberg finanziert worden. Den Klub "Orange Flip" betreiben die Jungen HumanistInnen , Hausherr des zweiten Gebäudeteils „Falkenburg“ ist die traditionell am Standort verwurzelte Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken. (J.P.)

Weiter Infos finden Sie unter: http://www.die-linke-lichtenberg.de/bvv_fraktion/blickpunkt/

Großer Bahnhof in Hohenschönhausen…

…titelte die Berliner Zeitung vom 06.September über die neue Produktionsstätte, die am Vortag in der Gehrenseestraße von der Stadler –Verkehrstechnik Pankow für Straßenbahnwagen eigeweiht worden war.  „Gedrückt haben den Knopf alle drei gemeinsam“ heißt es in dem Artikel. Auf dem beigebrachten Foto allerdings waren nur zwei der Eröffner zu finden- die Bezirksbürgermeisterin wurde versteckt. (Auszug Pressespiegel v.06.09.11). Wahre Fotos vom Ereignis allerdings stellen klar, wer im Bezirk wirklich die Hand drauf hat, wenn es um kommunale Entwicklung geht. Insgesamt 120 Arbeitsplätze werden am ehemaligen Standort des Betonplattenwerkes geschaffen. Das Unternehmen lobte den Bezirk ausdrücklich ob seiner Offenheit für Investoren und die zeitnahe Bearbeitung erforderlicher Genehmigungen. (J.P.) ( v.lks. n.r : Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich, Wahlkämpfer Wowereit, Geschäftsführer  (Foto.W.Ambrasat)

Gestern früh bemerkte das Team der Kita “Pusteblume” im Weitlingkiez schändliche Nazi-Schmierereien an der Gebäudefassade. Nachdem die Polizei den Tatort fotografierte wurden sie entfernt. Katrin Lompscher, Michael Grunst und Sebastian Schlüsselburg besuchten die Kita noch am selben Tag um sich ein Bild vor Ort zu machen. Sie sprachen mit den Erzieherinnen und versicherten Ihnen, dass DIE LINKE und die vielen zivilgesellschaftlichen Akteure im Weitlingkiez hinter der Einrichtung stehen. Anschließend hängten sie eines unserer Anti-Nazi-Plakate im Umfeld der Kita auf. Kein Fußbreit den Faschisten! (S. Sch.)

Der Tagesspiegel widmet sich in seiner heutigen Ausgabe unserem schönen Bezirk Lichtenberg-Hohenschönhausen. Darin kommt u.a. unsere Genossin Jenny Wolf zu Wort. Sie spricht über ihre Heimat, räumt dabei u.a. mit Vorurteilen auf, die immer noch von der SPD kultiviert werden und berichtet von ihrem vielfältigen sozialen Engagement im Bezirk.

Weit mehr als Platte

Nur eines ist aus Jenny Wolf nicht rauszukriegen: Wo ihre tägliche Laufstrecke liegt. Perfekt soll sie sein und komplett im Wald versteckt. „Sonst kommen noch mehr Leute dorthin, und es ist sowieso schon so voll“, sagt sie und lächelt entschuldigend. Wenn es nicht gerade um ihre Joggingrunde geht, ist die 32-jährige Eisschnellläuferin auskunftsfreudig. Wer sie beim Bäcker trifft oder im Supermarkt, darf sie getrost ansprechen und um ein Autogramm bitten – oder um einen Tipp, wie sich Schlittschuhe am besten pflegen lassen. „Wenn die Leute am Sport interessiert sind – kein Problem.“

Jenny Wolf lebt seit zehn Jahren im Bezirk, zunächst in der Herberge des Sportforums Hohenschönhausen, seit einigen Jahren in der eigenen Wohnung.

Lichtenberg kennt die Sportlerin seit ihrer Kindheit, ihre Mutter ist hier geboren, ihre Oma wohnte in Friedrichsfelde, direkt gegenüber dem Tierpark. Seit ihrer Kindheit, als Jenny Wolf mit ihrer Oma oft im Tierpark unterwegs war, hat sich Lichtenberg enorm verändert. Andere Häuser, neue Einwohner, viele Einkaufscenter – das Ringcenter, die Möllendorffpassagen, das Einkaufszentrum an der Landsberger Allee. Das Ringcenter schätzt auch Jenny Wolf als Einkaufsmöglichkeit. Gerne und häufig kaufe sie auch in den vielen kleinen russischen und vietnamesischen Kiezläden ein. „An diesen Läden merke ich, dass der Bezirk immer multikultureller wird“, sagt sie. Tatsächlich ist der Anteil von Menschen nichtdeutscher Herkunft in Lichtenberg mit rund 15 Prozent höher als in den übrigen Ostbezirken.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier:

www.tagesspiegel.de/berlin/weit-mehr-als-platte/4523534.html

Direkt im Anschluss zum Kiezspaziergang im Fennpfuhl besuchten Christina Emmrich und Sebastian Schlüsselburg das Kita-Sommerfest ‘Magdalena’ im Wohngebiet Frankfurter Allee Süd. Dort genossen sie nicht nur das gute Wetter, die Bühnen-Show und hervorragendes Lamm-Schaschlick. Mit Regina Lux-Hahn wurde sich über die hervorragende Kinder- und Jugendarbeit im Kiez ausgetauscht. Nicht nur in der ‘Magdalena’, sondern auch im Steinhaus, das u.a. mit der Kinderoper ein über den Bezirk hinausweisendes Projekt geschaffen hat. Sebastian Schlüsselburg informierte sich auch über die beiden Projekte gegen Schuldistanz und versprach sich als Bildungsexperte der LINKEN bald ein genaueres Bild über die Arbeit und mögliche Probleme zu machen. (S.Sch.)

Heute Nachmittag trafen sich fast 40 Anwohnerinnen und Anwohner des Wohngebietes Frankfurter Allee Süd zum Kiezspaziergang. Auf der Route erklärten unsere Bürgermeisterin Christina Emmrich und der Wirtschaftsstadtrat Dr. Andreas Prüfer, was was für das Wohngebiet noch geplant ist bzw. an welchen Stellen noch Probleme aus dem Weg geräumt werden müssen. Gleichzeitig äußerten die Bürger viele Ideen zur weiteren Gestaltung des Wohngebietes, bspw. die Pflege der Parkbänke in den Grünanlagen. Diese und andere Punkte nahmen sich Frau Emmrich und Herr Prüfer sogleich auf den Zettel.Viel Unmut gab es über den zumindest geplanten Bau der A100 mitten durch das Wohngebiet. Sollte sich die SPD im Streit um die aktuelle Verlängerung bis zur Elsenbrücke durchsetzen wird das wohl auch die Vorentscheidung für die weitere Verlängerung sein, so die Befürchtungen der Anwohner. Genau zu diesem Thema lädt DIE LINKE deshalb alle Anwohner zur Veranstaltung “Lebensqualität passé?! – Was bedeutet der Weiterbau der A100 für den Kaskelkiez und das Wohngebiet Frankfurter Allee Süd?” am 22. August um 18 Uhr in die Kiezspinne ein." (S.Sch)

Lichtenberger Kita-Offensive nimmt Fahrt auf

500 neue Kita-Plätze entstanden seit 2009 in Lichtenberg, 400 weitere sind geplant

Lichtenberg ist auf dem Weg zu einem kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Immer mehr Familien, immer mehr Kinder leben hier. In Lichtenberger Kitas werden etwa 9 500 Kinder betreut. Das entspricht einer Betreuungsquote von annähernd 70 Prozent. Im Berliner Vergleich ist dies herausragend – im bundesweiten Vergleich sowieso. Im Lichtenberger Haushaltsplan 2011 stehen 76,8 Millionen Euro für Kita-Betreuung zur Verfügung - gut investiertes Geld.

Zukünftig sollen Kita-Plätze für 80 Prozent aller null- bis unter sechsjährigen Kinder bereit stehen. Nach dem entsprechenden Beschluss des Jugendhilfeausschusses im Jahre 2009 startete der Lichtenberger Stadtrat für Familie, Jugend und Gesundheit, Michael Räßler-Wolff (Die Linke), gemeinsam mit freien Trägern und dem Kita-Eigenbetrieb Nordost eine Kita-Offensive. Fördermittel des Bundes und des Landes werden genutzt, um Kitas zu sanieren und neue Plätze zu schaffen. Hierzu zählen das Umwelt-Entlastungsprogramm, das Bundesprogramm zur Schaffung von Krippen-Plätzen (0-3 Jahre), das Konjunkturpaket und nicht zuletzt Stadtumbau-Ost-Mittel.

Die Kita-Offensive ist ein Erfolg. Seit 2009 wurden über 500 neue Plätze für die Jüngsten geschaffen. 2011 wurden bereits rund 150 neue Plätze eingerichtet.

Die Kita-Träger planen für die kommenden Monate weitere 400 Plätze: Die „Kinder im Kiez GmbH - Kitas in Berlin“ beginnt am 1. September mit dem Bau eines Erweiterungs-Gebäudes auf dem Kita-Grundstück Erieseering. Ein weiterer Neubau folgt an der Kita Ribbecker Straße. Das schafft 200 neue Plätze. Der Verein für ambulante Versorgung wird Am Berl 8-10 neue Kita-Plätze für 160 Kinder einrichten. Die Kita Wolkenschaf wird 30 neue Plätze in der Sewanstraße 43 schaffen.

Darüber hinaus wird die Volkssolidarität im kommenden Jahr in Karlshorst eine neue Kita mit 150 neuen Betreuungsplätzen errichten. 

Zur Fortführung der Kita-Offensive sagt Bezirksstadtrat Michael Räßler-Wolff: „Die qualitativ sehr guten Angebote unserer Kitas werden von den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern gut angenommen. Dazu trägt auch die neu geschaffene Beitragsfreiheit bei. Gemeinsam mit freien Trägern und dem Kita-Eigenbetrieb werden wir an der Schaffung weiterer Kita-Plätze arbeiten. Ich unterstütze die Forderung des Lichtenberger Kita-Fachtages, auf Landesebene in den kommenden Jahren die vielfältigen Fördermittel für den weiteren Ausbau der Kitainfrastruktur in Berlin in einem Kitainvestitions- und Sanierungsprogramm zu bündeln.“

Über 60 Interessierte trafen sich am Sonnabend morgen in der Nöldnerstraße um bei schönstem Wetter einen Kiezspaziergang durch Rummelsburg und den Kaskelkiez zu unternehmen. Eingeladen hatte Frau Bezirksbürgermeisterin Emmrich, die regelmäßig mit ihren Gästen auf diese Art den Bezirk Lichtenberg durchwandert und dabei auf Orte stößt, an denen man sonst achtlos vorbei fährt. Der Startpunkt war der Schrotkugelturm, der 1908 errichtet wurde und, wie der Name schon sagt zur Herstellung von Schrotkugeln diente. Mittlerweile lassen sich seine 38m erklimmen. Wer die 197 Stufen geschafft hat, wurde mit einer herrlichen Aussicht über Berlin belohnt. Katrin Lompscher war mit dabei und führte in den Wartepausen auf den Aufstieg Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Insbesondere die steigenden Mieten sorgten für Gesprächsstoff. Das ist nicht nur ein Thema für die Innenstadtbezirke, sondern auch für Lichtenberg, insbesondere an der Grenze zum Friedrichshain. Nicht umsonst hat DIE LINKE frühzeitig auf das Thema aufmerksam gemacht, und es ist gelungen über eine Bundesratsinitiative und mittels Wohnraumgesetz erste Schritte zu mehr Mietengerechtigkeit zu gehen. In der nächsten Wahlperiode muss jedoch nachgelegt werden. (C.P.)

Bürgerbeteiligung - das A und O unserer Bezirkspolitik

Auf diese Maxime versuchte unsere Fraktion auch in der jüngsten Tagung  am 23. Juni die Bezirksverordneten der anderen demokratischen Parteien zu verpflichten. So hatte sich der „Kleingärtnerverein Feldtmannsburg e. V “ bereits vor Monatsfrist in einem offenen Brief an die demokratischen Fraktionen um Hilfe gewandt. Lediglich die Linksfraktion in der BVV nahm sich der berechtigen Sorgen der 450 Kleingärtner vor Ort an (Foto)  und brachte das Thema in die BVV. Nun werden sich die Verordneten bis zur Augusttagung positionieren müssen.  „Bürgerkommune funktioniert anders“ kritisierte der Bezirksverordnete Michael Grunst das– in diesem Falle vom SPD –Bezirksstadtrat zu verantwortende Verwaltungshandeln. Dagegen standen und stehen Bürgerinteressen, Bürgerbeteiligung und Bürgerverantwortung  im Mittelpunkt des Wirkens der Linksfraktion wie u.a. auch deren Anträge  „Realisierte Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt kennzeichnen“ und „Tierpark-Masterplan öffentlich diskutieren“. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.die-linke-lichtenberg.de/bvv_fraktion/von_bvv_zu_bvv/ (J.P.)

Aus “Licht an!” darf nicht “Mieten hoch” werden

Gestern fand in der Alten Pfarrkirche auf Einladung der Bürgerinitiative “Licht an im Hubertusbad!” die 1. Hubertusbadkonferenz statt. Die ca. 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hörten zunächst Statements von Birgit Monteiro, den Stadträten Dr. Andreas Prüfer und Andreas Geisel sowie Jürgen Hofmann vom Hupe e.V.Einhellig begrüßt wurde die Wiederherstellung von Öffentlichkeit für das Bad. Tatsächlich ist es in den vergangenen Jahren relativ still um das denkmalgeschützte Bad geworden – auch weil potentielle Investoren aus verschiedenen Gründen immer wieder abgesprungen sind, wie Dr. Prüfer ausführte.Bei möglichen Nutzungsvarianten gingen die Meinungen allerdings schon wieder ein wenig auseinander. Die Bürgerinnen und Bürger machten deutlich, dass sie vor allem eine (Teil-)Nutzung als Bad möchten. Einer möglichen Sanierung z.B. als Luxuswohnobjekt wurde eine klare Absage erteilt. Das sehe ich ganz genauso: Die Initiative, die auch DIE LINKE und ich unterstützen, heißt “Licht an!” und nicht “Mieten hoch”. Das bedeutet nicht, dass potentielle Investoren mit dem erhobenen moralischen Zeigefinger begegnet werden soll. Es geht aber wohl darum deutlich zu machen, dass es neben einer für einen potentiellen Investor durchaus profitablen Kernnutzung (z.B. im Wellness-, Hotel- oder Therapiebereich) eben auch um die Nutzung als Bad für alle Bürger gehen muss. Die Erfahrung aus eh. Sanierungsgebieten zeigt bei allen Vorteilen eben auch, dass die Mieten anschließend stark gestiegen sind. Als Beispiel sei nur der Kaskelkiez oder der Weitlingkiez zu nennen. Gleichzeitig sind aber die Reallöhne und Renten unter den rot-grünen und schwarz-roten Bundesregierungen gefallen. DIE LINKE kämpft deswegen entschieden gegen steigende Mieten. Da müssen wir gemeinsam mit den Anwohnern im Gebiet Frankfurter Allee Nord in den kommenden Jahren wachsam sein.
P.S.: Da verstehe ich auch nicht die Feststellung von Herrn Geisel, dass nicht die steigenden Mieten, sondern vor allem die Lohnentwicklung das Problem seien. Was spricht denn gegen steigende Löhne UND stabile Mieten? (S.Sch)

Auf Initiative vieler Bürger konnte heute endlich das Denkmal “Rote Kapelle” auf dem Platz vor der Mildred-Harnack-Schule eingeweiht werden. Viele Anwohnerinnen und Anwohner folgten der Einladung des Bezirksamtes, darunter auch unsere Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Gesine Lötzsch. An der Feier beteiligten sich auch Schülerinnen der Mildred-Harnack-Schule und verlasen einen sehr bewegenden fiktiven Abschiedsbrief von Mildred Harnack an ihren Mann Arvid. Hans Coppi mahnte in seiner Rede das Gedenken an die Rote Kapelle durch aktiven antifaschistischen Widerstand gegen Umtriebe der NPD, Die Freiheit oder Pro Deutschland lebendig zu halten. Nie wieder Krieg! Nie wieder
Faschismus! (S. Sch.)